Wahrnehmung

Sind unsere Politiker unfähig Probleme zu lösen…?

Was wäre wenn…….?

 

Eigentlich wollte ich die Bilder nicht veröffentlichen. Da aber die Diskussion um PEGIDA einfach nicht sachlicher wird, man dem Bürger eine eigene Meinung verwehrt und er, wenn es gegen den Mainstream, sofort in die rechtet Ecke geschoben wird,zeige ich hier mal ein Beispiel wie einfach das gehen kann.

 

 

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Wenn man diese Bilder so betrachtet (Hintergrund), stellt sich doch die Frage: Was wäre wenn das nicht bei der CDU gewesen wäre.
Hätte man alle Beteiligten wieder als Rechte bezeichnet und beschimpft.
Hätte es Gegendemonstrationen gegeben?- bei der CDU blieben sie jedenfalls aus-

Nachfolgend handelt es sich um Ausschnitte aus verschiedenen Zeitungen, die ein “Normalbürger” sicher so nicht äußern dürfte!

«Wer aus rein wirtschaftlichen Gründen das Recht auf Asyl als Einwanderungsrecht missbraucht, muss Deutschland zügig wieder verlassen. Alle Bundesländer müssen hierfür Sorge tragen», heißt es in einem Positionspapier zur CSU-Klausur in Wildbad Kreuth, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Aus ihm hatte zunächst die «Süddeutsche Zeitung» zitiert.
Die CSU will die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber beschleunigen. In einem Papier für Kreuth heißt es unter anderem: «Wer aus rein wirtschaftlichen Gründen das Recht auf Asyl als Einwanderungsrecht missbraucht, muss Deutschland zügig wieder verlassen.»

Die Solidarität der Bevölkerung bleibt nur erhalten wenn Recht und Ordnung aufrechterhalten werden. Asylmissbrauch kann ein Rechtsstaat nicht hinnehmen. Und die Asylverfahren müssen in vernünftigen Fristen abgeschlossen werden.»

Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat die CSU vor Kritik an ihrer Asylpolitik in Schutz genommen. «Die Forderung, dass die Verfahren kürzer werden ist eine Position, die alle unterstützen», sagte er am Mittwoch im ZDF-«Morgenmagazin». Die Schwesterpartei der CDU habe ihre Positionen sehr ausgewogen formuliert. Die Rückführung abgelehnter Asylbewerbern verlange er selbst auch, vor allem in so genannte sichere Herkunftsstaaten. Das sei eine Sache des Rechtsstaates.

«Der Deutsche Städte- und Gemeindebund spricht sich für eine weitere Beschleunigung der Asylverfahren aus», sagte dessen Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Gleichzeitig müssten Asylbewerber aus sogenannten sicheren Herkunftsländern – «reine Wirtschaftsflüchtlinge» – auch abgeschoben werden können. «Hier sind die Länder in der Pflicht, die neuen gesetzlichen Regelungen auch konsequent umzusetzen», sagte Landsberg. Bürgerkriegsflüchtlingen könne dann noch besser und effektiver geholfen werden.

In einem Positionspapier zur CSU-Klausur in Wildbad Kreuth heißt es: «Wer aus rein wirtschaftlichen Gründen das Recht auf Asyl als Einwanderungsrecht missbraucht, muss Deutschland zügig wieder verlassen.

Sinn und Zweck verschleiern…….

CDU-Generalsekretär Peter Tauber forderte seine Partei auf, Zuwanderer nicht nur als Fachkräfte-Reservoir zu begreifen, sondern ihnen das Gefühl zu vermitteln, dass sie ein Teil von Deutschland sind. «Das kommt bei uns noch zu kurz», sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Nachfolgend sieht man die inzwischen völlig verschobene Wahrnehmung.
Jegliche Kritik an Dingen, die mit Ausländern zusammenhängen , jegliche Kritik an fehlenden Abschiebemöglichkeiten, wird von der Linken, der SPD und von den Grünen unsachlich abgewiesen.
Wie wäre hier denn die Wortwahl derer gewesen wenn es sich eben nicht um Aussagen von CDU/CSU Parteileuten gehandelt hätte, sondern vom “Normalbürger”?

Scharfe Kritik an der CSU-Haltung kam von der Linken. Ihre Bundesvorsitzende Katja Kipping sagte: «Offensichtlich ist die CSU inzwischen der parlamentarische Arm von Pegida geworden.» Sie hoffe, dass sich Merkel in der Asylpolitik gegen die CSU durchsetzen könne.

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, warnte: «Trotz Pegida sollte man in der Union nicht den Kopf verlieren. Die CSU will mal wieder den starken Max markieren, aber sie riskiert die Verfassungswidrigkeit ihrer Vorschläge (für eine beschleunigte Abschiebung).»

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann forderte die CSU auf, sich in der Wortwahl an Merkels Neujahrsansprache zu orientieren. «Die CSU ist eine Regierungspartei. Sie muss die Probleme lösen und nicht in einer Art und Weise beschreiben, dass der Eindruck staatlicher Ohnmacht und Handlungsunfähigkeit besteht», sagte er der «Welt» (Samstag). «Das bestärkt nur die Mitläufer von Pegida.»

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), sagte dem Nachrichtenmagazin «Focus»: «Die Pegida-Proteste sind für Länder wie Sachsen oder Thüringen eine verheerende Botschaft.» Grünen-Chef Cem Özdemir wies im Sender MDR Info darauf hin, dass unter den Flüchtlingen, die versuchten, nach Deutschland zu gelangen, viele Menschen seien, die vor Islamismus fliehen: «Das sind Leute, die nicht so leben wollen, wie die Fundamentalisten es gerne hätten.»

Abschließend möchte ich hier betonen, dass man bei diesem Thema ganz klar die Unfähigkeit unserer Politik sieht, ein Problem zu erörtern, geschweige es zu lösen.

Wie anders als Unfähigkeit, sollte man es werten, dass man Ausländerfamilien, in denen die Kinder hier eine Lehre abgeschlossen und gearbeitet haben und nicht kriminell sind, auseinander gerissen – und die Kinder abgeschoben werden. Dies im übrigen trotz Proteste aus der Bevölkerung.

Also, die Politik hat eigentlich nichts begriffen!!
Dieses ewige Parteiengezänk führt doch zu nichts!
Hier müssen endlich Lösungen her, hier müssen “saubere” Asylgesetze her!
Das aber traue ich unseren Politikern einfach nicht zu!

Hinweis: Bei den obigen Bemerkungen handelt es sich ausschließlich um meine Meinung!   Die Meinung anderer Mitglieder kann durchaus abweichend sein.

 D.Schlei