Pressemitteilungen

– 07.12.2010 Presseinformation zum Ehrenkodex

Sehr geehrte Damen und Herren,
um Transparenz und Seriosität unserer Mandatsträger zu wahren und um verlorene Glaubwürdigkeit wieder zurück zu erlangen, unterbreiteten wir den Parteien den Vorschlag der Einführung eines Ehrenkodex.
In der Anlage erhalten Sie den genauen Wortlaut diese Schreibens. Wir bitten Sie, diese Presseinformation in Ihre Berichterstattung einfließen zu lassen. Falls Sie Rückfragen haben, können Sie sich gern an mich, oder unseren Vereinsvorsitzenden Steffen Unglaub (Tel.: 0172/3501693) wenden.

Für Ihre Bemühungen danke ich Ihnen bereits vorab.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Schlei
Pressesprecher
Bürgerplattform für demokratische Erneuerung

www.buergerplattform.net


Hier können Sie den Ehrenkodex nachlesen:


– 04.11.2010

Presseinformation

Bürgerplattform für demokratische Erneuerung setzt sich für Rettung der Tafeln ein:

Plauen. Die Bürgerplattform für demokratische Erneuerung hat in Zusammenarbeit mit dem Bürgerforum Plauen den Vogtlandkreis aufgefordert, gegen die geplanten Kürzungen beim Tauris-Projekt – dem Träger der „Tafeln“ in Sachsen vorzugehen. In einem Schreiben an den Landrat Dr. Tassilo Lenk wurde festgestellt, dass es ohnehin eine Schande für unser Land ist, dass solche Einrichtungen überhaupt nötig sind. Dass man diese modernen Form der Armenspeisung nun auch noch durch die Streichung sächsischer Fördermittel beenden will, wirft ein fatales Licht auf unsere Gesellschaft. Die Bürgerplattform hatte Landrat Lenk gebeten, mit wirtschaftlich gut gestellten Leistungsträgern der Region zu sprechen und über deren finanzielle Zuwendungen die wohl ausfallenden Gelder aus Dresden zu kompensieren. In einem Gespräch mit dem Landratsamt wurde deutlich, dass auch hier die geplante Einstellung der Förderung auf völliges Unverständnis stößt – betroffen sind 531 Teilnehmer an Projekten unter dem Tauris-Dach. Zwar sehe sich der Vogtlandkreis nicht in der Lage selbst die ausfallenden Gelder zu kompensieren – schon jetzt bringt der Kreis mehr als 420.000 Euro für die Projekte ein – aber dennoch wolle man in den bevorstehenden Haushaltsberatungen ausloten, wie man das Projekt erhalten könne. Im Gegenzug wurde durch die Bürgerplattform für demokratische Erneuerung angeboten, im Rahmen von Benefizveranstaltungen Spenden für den Erhalt der Tauris-Projekte zu sammeln. Zu diesen Veranstaltungen hat Dr. Tassilo Lenk zugesagt die Schirmherrschaft zu übernehmen und zu Spenden aufzurufen.

„Unser Ansatz, Politik und Interessen der Bürger wieder näher zusammen zu bringen, sind wir mit dieser Vereinbarung nahe gekommen. Eine solch gute Sache darf nicht einfach sterben“, sagte Bürgerplattform-Vorsitzender Steffen Unglaub. Er und seine Mitstreiter fordern zudem den Vogtlandkreis auf, sich der Initiative des Görlitzer Landrates anzuschließen, der angekündigt hat, gegen die geplante Streichung der Förderung durch den Freistaat gerichtlich vorzugehen. Sie sehen aber auch und gerade die vogtländischen Abgeordneten im Landtag in der Pflicht, sich über parteipolitische Denkverbote hinweg zu setzen und in ihrer verfassungsrechtlich gebotenen Gewissensentscheidung das Wohl der Menschen in den Vordergrund zu stellen.

– 21.10.2010 Presseinformation zum “PL”- Kennzeichen

Presseerklärung der Bürgerplattform für demokratische Erneuerung

Stadtrats-Fraktionen und Verwaltung wollen Bürgermeinung ignorieren

Wieder zeichnet sich ab, dass eine Bürgermeinung die Kommunalpolitik nicht ernsthaft interessiert.

Es geht um die Möglichkeit der Wiedererlangung des PL Kennzeichens für die Plauener Bürger. Und es geht um den ignoranten Umgang der Lokalpolitik mit dem Bürgerwillen. Bei der im Juni 2010 durchgeführten Umfrage haben sich 91% der befragten für das PL- Kennzeichen ausgesprochen. Wiederholt zeichnet sich bei einer Umfrage eine deutliche Mehrheit für das PL ab.Aber so wie es derzeit aussieht, interessiert das die Fraktionen überhaupt nicht. Unsere hoheitlichen Mandatsträger sollten die Bürgermeinung nicht ständig verächtlich übersehen und missachten. Es sei denn, es gäbe gute, einsehbare Gründe seitens der agierenden Politiker. Dann sollten diese Gründe offen gelegt werden. Die Bürger wollen nicht länger als unmündige Trottel in das Tal der Ahnungslosen verbannt werden.

Der Bürger wurde gefragt, 91% sind ein schlagkräftiges Argument! Doch sind es genug für die Erkenntnis der verantwortlichen Entscheidungsträger? Wir werden sehen.

Dietmar Schlei

Bürgerplattform für demokratische Erneuerung

– 15.10.2010


– 06.10.2010

Bürgerplattform lud zu erstem Bürgertreff ein:

Philips, manroland und Plauener Tafel sind Diskussionsthemen

Plauen. Die Stühle im Wirtshaus am Goetheplatz haben am vergangenen Dienstagabend nicht ausgereicht. Die Bürgerplattform für demokratische Erneuerung, die im Juni gegründet wurde, hatte zum ersten Bürgertreff eingeladen. Dieser Einladung folgten zahlreiche Bürger, vor allem auch neue Besucher konnten begrüßt werden. Die interessierten Bürger wurden von den Vorstandsmitgliedern über die aktuellen Entwicklungen der vergangenen Wochen informiert. So wurde auch über das Bestreben des Vereines gesprochen, sich vom Finanzamt die Gemeinnützigkeit bescheinigen zu lassen. „Eigentlich sollte das ja kein Problem sein, beschäftigen wir uns doch gerade damit, die Bürger über Entwicklungen in unserer Gesellschaft zu informieren und zu Bürgermut aufzurufen, wenn es Entwicklungen gibt, die nicht in ihrem Sinne sind. Damit stehen wir fest auf der Basis unseres Grundgesetzes und den Empfehlungen des sächsischen Justizministeriums zur Thematik Gemeinnützigkeit“, erläuterte Vereinchef Steffen Unglaub. zu Zudem wurde ein Fazit zum Stand auf dem „Plauener Herbst“ gezogen. Hier sei man mit zahlreichen Besuchern ins Gespräch gekommen und einige in der Runde bekannten auch, dass sie aufgrund der Ansprache zum Bürgertreff gekommen waren.

Breiten Raum nahm die Diskussion ein, wie man den Mitarbeitern von Philips oder manroland helfen kann, deren Arbeitsplätze bedroht sind. Gemeinsam mit der Plauener Attac-Gruppe und dem hiesigen Bürgerforum will die Bürgerplattform sich für den Erhalt der „Plauener Tafel“ stark machen. Geplant sind Schreiben an die sächsische Landesregierung, die mit ihren Kürzungsplänen den Bestand der „Tafeln“ gefährdet und den vogtländischen Landrat.

Weitere Infos unter

www.buergerplattform.net

– 02.09.2010

Reaktion auf Lesermeinungen

Die Kritik ist für unsere Bürgerplattform durchaus verständlich. Wir sind auch nicht glücklich, dass dieser Termin abgesagt werden musste. Wenn es uns nicht erst seit dem Juni 2010 in gegründeter Form geben würde, wäre manches im Bezug auf den Umbau des Kaufhauses Horten zum Landratsamt anders gelaufen.
Leider wurden die Plauener im Vorfeld nicht ausreichend über die möglichen Alternativen informiert. In den Zeitungen und dem „Kreisjournal“ (klar, das ist das amtliche Mitteilungsblatt) wurde immer einseitig propagiert, dass es nur das Landratsamt oder eben den Leerstand für das einstige Horten-Kaufhaus gibt. Fragen Sie die Plauener, Sie hören „ja bevor das leer steht, dann schon lieber das Landratsamt. Alternativen? Welche Alternativen? Davon weiß ich nichts?“
Ein wichtiger Grund für die Terminabsage war, dass aufgrund des eindeutigen Kreistagsbeschlusses mehrere, für uns wichtige Gesprächspartner ihre Teilnahme am geplanten Bürgerforum abgesagt haben. Wir von der Bürgerplattform sind fachlich nicht in der Lage irgendwelche Zahlen, die in den Raum geworfen worden wären, fachlich korrekt zu beurteilen. Was hätte es denn gebracht, wenn die „Pro-Seite” da ist und das „Contra“ fehlt?
Dies und die Gleichgültigkeit vieler Plauener haben uns zur Absage des Termins veranlasst.
Wie Sie lesen konnten, bleiben wir bezüglich der Kosten für den Umbau am Thema dran, sind aber eben auch von fachlicher Hilfe abhängig.

Dietmar Schlei

Bürgerplattform-Vogtland

– 22.08.2010 Pressemitteilung

Bürgerforum zum Landratsamt findet nicht statt

Die „Bürgerplattform für demokratische Erneuerung“ hat zu ihrer Vorstandssitzung am Mittwoch beschlossen, das für den 7. September geplante Bürgerforum zum neuen Landratsamt nicht zu veranstalten. „Wir haben uns dazu entschlossen, weil wir aus der Bevölkerung klare Signale erhalten haben, dass der im Kreistag gefundene Konsens auch von den Menschen im Vogtland mitgetragen wird“, sagt der Vorsitzende des Vereins, Steffen Unglaub. Dennoch wolle man unbedingt die Kostenseite der Mega-Investition im einstigen Horten-Warenhauses im Auge behalten. „Sollten die Kosten hier in den nächsten Monaten aus dem Ruder laufen, werden wir uns zu Wort melden und alle relevanten Akteure an den Tisch holen“, so Unglaub.
Zudem fordert die „Bürgerplattform“ von der Stadtverwaltung Plauen und der Landkreisverwaltung, dass künftig zu allen umfangreicheren Projekten, die ganz oder teilweise aus Steuergeldern finanziert werden, Bürgerforen zur rechtzeitigen und umfassenden Information der Bürger durchgeführt werden sollen. „Diese Foren müssen stattfinden, bevor vollendete Tatsachen geschaffen werden“, fordert Vize-Chef Dr. Frank Grünert von den Verantwortlichen ein.

D.Schlei

– Pressemitteilung 04.08.2010

22.06.2010

Bürgerplattform für demokratische Erneuerung

Erklärung pro Gauck

Joachim Gauck, Bürgerrechtler und aufrechter Demokrat, sollte der neue Bundespräsident Deutschlands werden!

Wir, die neu gegründete Bürgerplattform für demokratische Erneuerung, fordern nachdrücklich alle vogtländischen, alle sächsischen und alle bundesdeutschen Wahlfrauen und –männer auf, zur Wahl des Bundespräsidenten ihre Stimme der demokratischen Erneuerung, dem parteienunabhängigen Kandidaten Joachim Gauck zu geben. Gauck genießt das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung, er ist der Kandidat des Volkes! Wir sind das Volk.

Es ist höchste Zeit, in der politischen Struktur Deutschlands neue Wege einzuschlagen! Wählen Sie über die Parteigrenzen hinweg Joachim Gauck.

Unterschriften der Gründungsmitglieder

– 22.06.2010 Gründung der Bürgerplattform für demokratische Erneuerung

Ankündigung im Vogtlandradio

– Mai 2010

Unser erster Auftritt bei dem Bürgerforum der Freien Presse in der Alten Feuerwache im Frühjahr 2010

Offener Brief

Offener Brief der Bürgerplattform Vogtland i.G. an Herrn Eberwein

Sehr geehrter Herr Eberwein,

die Bürgerplattform Vogtland i.G. fordert Sie auf, Ihr Amt niederzulegen!

Begründung:

  1. Seit geraumer Zeit bringen die Bürger der Stadt Plauen ihr Unverständnis über die Poller der verschiedenen Standorte zum Ausdruck, ohne Sie beeindrucken zu können. Es bleibt, wie es ist.
  2. Mit Millionen Steuergeldern wird von sogenannten Fachleuten die Neundorfer Straße zum „Neundorfer Weg“ verbaut. Trotz Bürgerprotesten: Es bleibt, wie es ist.
  3. In Zeiten leerer Kassen werden Millionen von Steuergeldern für einen unnötigen „Bahnhof Mitte“ verplant, der so überflüssig wie ein Kropf ist. Haben Sie, Herr Eberwein, einmal darüber nachgedacht, dass vielleicht auch dazu eine Bürgermeinung existiert? Wir glauben die Antwort zu kennen: Es bleibt, wie es ist!

Die Bürger der Bürgerplattform i.G. möchten Sie und Ihre „Fachleute“ vor weiteren Fehlern schützen und vor allem Schaden von unserer Stadt abwenden!

Mit freundlichen Grüßen

Bürgerplattform Vogtland i.G.

Offener Brief

Offener Brief der Bürgerplattform Vogtland i.G. an Herrn Eberwein

Sehr geehrter Herr Eberwein,

die Bürgerplattform Vogtland i.G. fordert Sie auf, Ihr Amt niederzulegen!

Begründung:

  1. Seit geraumer Zeit bringen die Bürger der Stadt Plauen ihr Unverständnis über die Poller der verschiedenen Standorte zum Ausdruck, ohne Sie beeindrucken zu können. Es bleibt, wie es ist.
  2. Mit Millionen Steuergeldern wird von sogenannten Fachleuten die Neundorfer Straße zum „Neundorfer Weg“ verbaut. Trotz Bürgerprotesten: Es bleibt, wie es ist.
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Bürgerplattform Vogtland i.G.

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