Amerikanisierung
Geheime Verhandlungen! EU-Sterne in die Ami- Flagge integriert!
Der einzige Fachkräftemangel, den wir haben ist der bei unseren Regierenden, auch die EU-Kommission beziehe ich da mit ein.
Wann kam von dort denn mal etwas sinnvolles? – Ich wüste nichts!
TTIP,CETA, TISA und wie auch immer der Schwachsinn heißt, den uns dieser EU-Lobbyverein der globalen Banken und Konzerne aufzwingen will, ist ein weiteres Beispiel von Entdemokratisierung des EU Raumes.
Jetzt sollen EU Gesetzte offenbar auch mit den Amis abgestimmt werden.
Leute mir reichts! Nennen wir es PEGADA (Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes und gehen wir auf die Straße!
Hinweis: Bei den obigen Bemerkungen handelt es sich ausschließlich um meine Meinung! Die Meinung anderer Mitglieder kann durchaus abweichend sein.
D.Schlei
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Freihandelsabkommen TTIP
“FAZ”: USA sollen bei EU-Gesetzen mitreden dürfen
27.01.2015 | t-online.de, AFP
Beim geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA sorgen bislang vor allem Sonderrechte für ausländische Investoren für Bedenken. Doch nun könnte ein weiterer Aspekt hinzukommen, der die Skepsis der Kritiker nochmals verschärfen dürfte. Einem Zeitungsbericht zufolge sieht das Abkommen ein Mitspracherecht der USA bei der Ausarbeitung von EU-Gesetzen vor.
So sollen die Europäischen Union, die Mitgliedstaaten und die Bundesländer wichtige Gesetze und neue Standards vorab mit den USA abstimmen, wie die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (FAZ) unter Berufung auf einen internen Verhandlungsvorschlag der Europäischen Kommission berichtet. Mindestens einmal im Jahr sollten beide Seiten eine Liste der – auf zentraler und nicht-zentraler Ebene – geplanten Gesetzesvorhaben offenlegen.
Beratungen über bedenkliche Gesetze
Die Liste der Vorhaben soll den Angaben zufolge Zuschnitt und Ziele der geplanten Gesetze nennen sowie einen Zeitplan. Außerdem sollten die erwarteten Folgen für den transatlantischen Handel und Investitionen enthalten sein.
Auf dieser Basis sollen laut “FAZ” die Handelspartner ihrer Ansicht nach bedenkliche Gesetzesvorhaben oder geplante Standards identifizieren und bei der vorgesehenen zentralen Anlaufstelle der Gegenseite Beratungen darüber beantragen können.
Erosion europäischer Standards befürchtet
Der Gesetzgebungsspielraum der Staaten solle durch die Beratungen weder inhaltlich noch zeitlich eingeschränkt werden, heißt es in dem der Zeitung vorliegenden Text weiter. Wenn ein Partner sich am Ende der Beratungen entschließe, die Bedenken des anderen nicht zu berücksichtigen und das Gesetz oder den Standard dennoch zu verabschieden, solle er das ohne Einschränkungen tun können.
Über das geplante Freihandelsabkommen wird seit Juli 2013 verhandelt. Die Befürworter erhoffen sich von einer Freihandelszone einen enormen Schub für die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks, indem Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut werden. Kritiker in Europa befürchten jedoch eine Erosion von Standards bei Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit.
31/01/2015 @ 17:45
Hinter dem Rücken der allgemeinen Volks-Erregung für und gegen Pegida werden unangefochten Gesetze vorbereitet und beschlossen, die Europa und unser Land weiter entdemokratisieren und “amerikanisieren”.
Die Regierung kann sich nichts Besseres wünschen, als dass sich das aufmüpfige Volk zerstreitet, zersplittert, sich gegenseitig beschimpft und bekämpft, bis der “Spuk”, der entfesselte Unmut des Volkes, im Sande verlaufen ist.
Vielleicht kann uns die Haltung des ersten staatlichen Abweichlers aus dem fernen Griechenland ein Zeichen geben: Nicht jeder Andersdenkende ist unser Feind!
Sollten wir nicht lieber die Gemeinsamkeiten aufspüren und auf sie setzten?
Auf die gemeinsamen Ur-Interessen des großen Teils der Bevölkerung zurückgreifen, des Teils der Bürger, dem Rassismus widerstrebt, der aber die Folgen der Rettungsschirme, der mutwillig erzeugten Flüchtlingsflut, der Sanktionen gegen Russland ausbaden muss, der die Folgen der Verlagerung unserer großen Betrieben ins Ausland, des Abbaues von Bildung und Kultur zu tragen hat. Und dessen Anliegen und Interessen auf Passivität und Ignoranz der Regierenden und des Großteils unserer Abgeordneten stoßen!
Die Vertreter der etablierten Parteien betrachten die Interessen des Volkes für so vernachlässigbar, wie sie das mit dem gewaltigen Nichtwählerpotential in Sachsen hielten.
Das haben wir satt, und das sollte in den Mittelpunkt des Volksprotestes gerückt werden, damit er eine breite Öffentlichkeit findet und ein gemeinsames Vorgehen ermöglicht.
Weder Pegida noch Pegada -( Meine Heimat ist nicht das “Abendland” sonderen das Vogtland, und das gehört zu Deutschland! ) – sind als separate Spalter- oder als Teilbewegungen, und sei es noch so gut gedacht, dieser Aufgabe gewachsen.
Schauen wir hinter die Kulissen der Politik und der Medienkonzerne, damit wir erkennen, wo die Wurzeln des Übels zu suchen sind. Daran zu rütteln kann uns nur gemeinsam gelingen. Eine langwierige aber notwendige Angelegenheit.
Nehmen wir´s in Angriff! In allen Vereinen und demokratischen Organisationen, in Diskussionsrunden und im Familienkreis.
Und der ins Abseits gerückte Slogan “Wir sind das Volk”! kann wieder zu Ehren kommen, sollte zur aktuellen Forderung an Regierende und Abgeornete, unsere “Volksvertreter” erhoben werden, uns und unsere Meinungen zu respektieren, und zwar auf allen Ebenen unserer Gesellschaft.
Lisa Bechert