Abstimmung

Diesmal sind es also die Atomkraftwerke, die man durchaus subventionieren kann. Geld hat man ja genug! Außer der eigenen Bevölkerung kann man jeden großzügig beschenken.
Der Bürger darf die politischen Fehlgriffe dieser Bundesregierung dann aber bezahlen.
Und was hat uns diese ReGIERrung außer dem schon alles zugemutet.
Der Anbau von GEN Mais soll nicht verhindert werden, Kennzeichnungspflicht für den GEN-Honig brauchen wir auch nicht. Wir brauchen auch keine Anpassung der Ost- Rente an die West- Rente. Und eine Ablehnung von Schiedsgerichten im Zusammenhang mit TTIP brauchen wir auch nicht.
Das kostet den Bürger zwar Milliarden- aber was gehts denn diese Volkstreter an?
Diese Unfähigkeit lässt man sich aber teuer bezahlen und hat sich mal eben die Diäten erhöht.

Abgeordnete, die ihre, vom Wähler verliehene Stimme, zugunsten von Partei-, Fraktions- oder Koalisations-Disziplin korrumpieren lassen, haben ihr verliehenes Mandat verwirkt!

Liebe Rentner,

ja, die CDU und auch die SPD ist gegen eine Rentenangleichung Ost an West. Bitte berücksichtigt das bei der nächsten Wahl endlich mal!

Hinweis: Bei den obigen Bemerkungen handelt es sich ausschließlich um meine Meinung!   Die Meinung anderer Mitglieder kann durchaus abweichend sein.

 D.Schlei

 

Hier zu den Abstimmergebnissen

Abstimmung zu staatlichen AKW-Beihilfen – so votierten die Abgeordneten
Soll der Staat Atomkraftwerke subventionieren dürfen? Ja, entschied die EU-Kommission kürzlich im Fall eines britischen AKW. Gegen diesen Beschluss solle die Bundesregierung mit einer Klage vorgehen, forderten die Grünen vergangene Woche in namentlicher Abstimmung – vergebens. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierten gegen den Antrag.

Abstimmung-Abgeordnete 1