Gert Bauerfeind

G.Bauerfeind

24.03.2017

Freie Wahlen in der Bananenrepublik?
Eine Partei kann nichts für den hart arbeitenden Menschen machen. In den Parteien herrscht das Wolfsgesetz. sollte jemand einen Anflug haben etwas für die Menschen zu tun gibt es ein einfaches Mittel um ihn zu disziplinieren. Bei den Wahlen werden Listen aufgestellt. Das nennt sich Verhältniswahlsystem. Entsprechend dem Wahlergebnis werden Sitze vergeben. Deshalb ist es hier wichtig, möglichst weit oben auf der Liste zu stehen. Da kann sich jeder vorstellen, dass diese Plätze voll angepasster mit der Meinung der Partei konformen Menschen gefüllt ist. Sollte man diese Hürde überwinden kommt die Nächste, die Fraktionsdisziplin. Zitat Jura Forum „Unter dem terminus technicus Fraktionsdisziplin versteht man das einheitliche Abstimmungsverhalten der Abgeordneten einer Fraktion, wodurch unter Umständen die eigene Meinung außer Acht gelassen wird. Insoweit wird auch das negativ konnotierte Synonym Fraktionszwang verwendet, um den Druck der einzelnen Abgeordneten von Seiten der Fraktionsführung und anderen Fraktionsmitgliedern zu beschreiben, dem sie deshalb häufig ausgesetzt sind.
Die Fraktion wird daher in der Regel versuchen, den Abgeordneten durch Drohung mit Konsequenzen „auf Linie zu bringen“. Ein solcher förmlicher Fraktionszwang im engeren Sinne ist jedoch häufig verfassungswidrig, da es gerade gegen das Prinzip des freien Mandats verstößt.“

Dem gegenüber steht das Grundgesetz:
Abgeordnete

Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Was man als Demokratie bezeichnen würde, da mögen sich Philosophen und Verfassungsrichter und Politiker streiten. Die gelebte Praxis in Deutschland verdient diesen Namen nicht. Der einfache Grund dafür ist, der Bundestag zeigt nicht den Querschnitt des Volkes sondern besteht aus 149 von 631 Bundestagsabgeordneten kommen aus dem öffentlichen Dienst, sind also Lehrer, Polizisten oder Verwaltungsmitarbeiter. Sie stellen mit einem Viertel die größte Gruppe der Abgeordneten. Allerdings repräsentieren sie nur elf Prozent der 41 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland.Anwälte und Notare 80, (160000 gibt es in Deutschland). 229 von 631 Mitgliedern des Deutschen Bundestages sind Frauen. Dies nur als Beispiel. Immerhin gibt es auch 3 Hausfrauen und 36 keine (verwertbaren Angaben) und man findet auch 1 Arbeitslosen ohne Berufsausbildung.
Ich finde auch das weitab von Demokratie. Ich trete dafür ein, dass Alle Bevölkerungsgruppen annähernd proportional vertreten sind. Nicht nur ständig das Wort Demokratie im Mund sonder etwas dafür zu tun wünscht sich Gert